Interview: Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow beschreibt seinen Frust über die Selbstentmachtung des Bundestags.

Berlin. Der Dortmunder Marco Bülow ist seit 2002 SPD-Abgeordneter im Bundestag. Ein unzufriedener, glaubt man seinem Buch "Wir Abnicker". Darin beklagt der 38-Jährige einen Machtverlust des Parlamentes, weil der Einfluss der Abgeordneten sinke - und der Einfluss der Lobbyisten zunehme.

Herr Bülow, werden Sie eigentlich noch von den Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion gegrüßt?

Bülow: Ja, ganz normal. Warum?

Sie bescheinigen den Abgeordneten in Ihrem Buch, dass sie nur noch "Abnicker" sind. Das könnte schon zu Kritik führen.

Bülow: Manche frotzeln. Die, die sich direkt an mich wenden, klopfen mir auf die Schulter. Kritik kommt ja nie direkt. Das erfahre ich dann über Dritte. Das ist schade.

Den Machtverlust führen sie unter anderem auf die Fraktionsdisziplin zurück. Was kritisieren Sie daran?

Bülow: Ich lehne sie nicht generell ab, weil natürlich Mehrheiten für Vorhaben der Regierung sichergestellt werden müssen. Ich lehne aber eine übertriebene Fraktionsdisziplin ab. Es muss einen Zwischenweg zwischen Disziplin und der Gewissensfreiheit geben. Dazu gehört, dass eine Regierungsfraktion nicht immer nur so entscheidet, wie es die Regierung vorgibt. Und dazu gehört auch, dass aus der Fraktion eigene Initiativen kommen und nicht nur aus den Ministerien oder - noch schlimmer - aus externen Beratergremien.

Oft heißt es, ein Vorhaben sei "alternativlos", beispielsweise bei der Debatte über Schröders Hartz-Reform.

Bülow: Das Wort "alternativlos" gefällt mir gar nicht. Es gibt immer Alternativen. Es ist nur die Frage, welche Entscheidung besser oder schlechter ist. Und das muss die Fraktion entscheiden.

Sie kritisieren auch einen ausufernden Lobbyismus. Woran machen Sie das fest?

Marco Bülow (geb. 14.Juni 1971) stammt aus Dortmund. Er trat 1992 in die SPD ein und sitzt für sie seit 2002 im Bundestag. Derzeit ist er stellvertretender energiepolitischer Sprecher der Fraktion. Bülow ist freier Journalist und verheiratet.

"Wir Abnicker. Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter", Econ Verlag, Berlin, 220Seiten, 18 Euro

Bülow: Zum einen daran, dass er völlig intransparent ist. In den USA muss jeder Lobbyist registriert werden. Bei uns ist das freiwillig. Im Bundestag sind rund 2000 Lobbyisten registriert. Nach Schätzungen versuchen aber 5000 oder mehr, Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen. Hinzu kommt, dass Lobbyisten auch an Gesetzentwürfen mitschreiben. Und die Beeinflussung der Abgeordneten nimmt zu.

Was kann dagegen unternommen werden?

Bülow: Wir brauchen ein verpflichtendes Register wie in den USA. Wenn es eine aktive Mitarbeit an Gesetzentwürfen gibt, muss das ebenfalls transparent gemacht werden. Wir Abgeordneten sind gefordert, dass wir uns nicht nur Zeit für die professionellen Lobbygruppen nehmen, die zu Veranstaltungen einladen, sondern dass wir uns auch für die Anliegen der Menschen interessieren, die weniger organisiert sind. Wir dürfen nicht in die "Wohlfühl-Falle" der Lobbyisten tappen.

Sie sagen, dass die Entmachtung des Bundestags die Demokratie schädigt. Wie begründen Sie das?

Bülow: Der Bundestag ist als gewählte Vertretung der Bürger das Zentrum der politischen Entscheidung. Faktisch ist er das aber nicht mehr. Das schürt die Politikverdrossenheit. Und es stärkt diese Stammtisch-Auffassung, dass Regierungen machen, was sie wollen.

Und wie kommen wir vom "Abnicker" zurück zum Abgeordneten?

Bülow: Wir müssen dem Lobbyismus Grenzen setzen. Und wir müssen selbstbewusster gegenüber Regierung und Fraktionsspitze werden. Das heißt, dass die Fachpolitiker in den Fraktionen deutlich Einfluss gewinnen. Und dass mehr über die Sache und weniger über Strategie und Taktik gesprochen wird.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer